Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich, Nebenabreden, Schriftformerfordernis, Einbeziehung

2. Vertragsschluss

3. Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Abnahmeverpflichtung

4. Eigentumsvorbehalt

5. Versandkosten

6. Kaufpreis, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungsverbot

7. Gewährleistung, Mängelrüge, Ausschluss

8. Haftung

9. Rückabwicklung, Umtausch und Rückgabe von Produkten für Unternehmer

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

11. Registrierung, Kundenkonto

12. Datenschutz

13. Copyright

14. Schlussbestimmungen

1. Allgemeine Bestimmungen, Geltungsbereich, Nebenabreden, Schriftformerfordernis, Einbeziehung

(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der e-teile GmbH, FN 648789 b, Lustenauerstraße 56, 6850 Dornbirn, Österreich, (nachfolgend kurz „Verkäuferin“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) geschlossenen Kaufverträge über den Kauf von Produkten durch Kunden. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die AGB gelten auch ohne erneuten ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Angebote, Lieferungen und Leistungen an den Kunden. Gegenüber Kunden gilt jeweils die beim jeweiligen Vertragsabschluss aktuelle Fassung unserer AGB, abrufbar unter https://e-teile.at/agb/

(2) Wir verkaufen Produkte sowohl an Verbraucher iSd § 1 KSchG als auch an Unternehmer für berufliche bzw. gewerbliche Zwecke und in handelsüblichen Mengen.

(3) Bei Verträgen mit Unternehmern als Kunden wird festgehalten, dass bei Vertragsabschluss keine mündlichen Nebenabreden bestehen. Änderungen und/oder Ergänzungen eines Vertrags mit Unternehmern als Kunden bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung oder den Verzicht auf die hier bestimmte Schriftform. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebenen Kommunikationswege erreichbar sind.

(4) Entgegenstehende AGB des Kunden sind ungültig, es sei denn, diese werden von uns vor Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich anerkannt.

2. Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen.

(2) Durch Anklicken des Buttons „bezahlen“ im letzten Schritt des Bestellablaufs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. das Produkt in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

(3) Die verbindliche Bestellung von Produkten der Verkäuferin kann elektronisch über den Onlineshop erfolgen. Der Kunde bestätigt, dass seine Angaben der Wahrheit entsprechen sowie vollständig sind.

3. Lieferung, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Abnahmeverpflichtung

(1) Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden angegebenen Lieferadresse und Kontaktperson in Österreich. Bitte beachten Sie, dass wir bis auf weiteres nur an Kunden liefern, die ihren Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben.

(2) Als Erfüllungsort wird jener Ort vereinbart, an welchem die Verkäuferin ihren Sitz hat. Der Erfüllungsort ist somit Lustenauerstraße 56, 6850 Dornbirn, Österreich.

(3) Für Kunden als Unternehmer wird der Gefahrenübergang geregelt wie folgt: Wird das Produkt an einen Unternehmer versendet, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung des Produkts an den Beförderer über. Bei einer Selbstabholung geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware versandbereit bzw. dem Transporteur oder dem Selbstabholer übergeben worden ist. Die E-teile GmbH lehnt jegliche Haftung für Transportschäden ab.

(4) Die Lieferungen in Österreich erfolgen werktags, in der Regel innerhalb von 24 Stunden. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt haben.

(5) Der Versand der Produkte erfolgt ausschließlich durch General Logistics Systems Austria GmbH (GLS).

(6) Die Verkäuferin kann Lieferungen bzw. die Ausführung von Arbeiten verweigern, wenn gegenüber dem Kunden fällige, offene Forderungen bestehen.

(7) Ist das bestellte Produkt vorübergehend nicht verfügbar oder können verbindliche Lieferfristen aus anderen Gründen, die die Verkäuferin nicht zu vertreten hat, nicht einhalten werden, wird der Kunde unverzüglich informiert und die voraussichtliche neue Lieferfrist mitgeteilt. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind sowohl die Verkäuferin als auch der Kunde berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

4. Eigentumsvorbehalt

Das verkaufte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Verkäuferin. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte dürfen vor vollständiger Zahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, soweit Zugriffe Dritter auf, die im Eigentum der Verkäuferin stehenden Produkte erfolgen.

5. Versandkosten

Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden auf der Bestellseite angezeigt und werden gesondert berechnet.

6. Kaufpreis, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug, Aufrechnungsverbot

(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung zur Gänze fällig. Wird ein Skontoabzug nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart, so steht ein solcher dem Kunden nicht zu. Unberechtigte Skontoabzüge werden unverzüglich nachbelastet und bleiben geschuldet.

(2) Der gesamte Kaufpreis ist grundsätzlich im Voraus zu bezahlen. Die Verkäuferin kann dem Kunden eine beliebige Zahlungsfrist einräumen. Eine solche Vereinbarung unterliegt dem Schriftformgebot.

(3) Bei Zahlungsverzug ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessen 14-tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Bei Zahlungsverzug gebühren Verzugszinsen. Für Verbraucher gilt § 1000 ABGB. Bei Unternehmern gilt bei Zahlungsverzug § 456 UGB.

(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Ansprüche gegen Zahlungsansprüche (Forderungen) der Verkäuferin aufzurechnen. Ausgenommen hiervon sind (i) sämtliche Forderungen, wenn die Verkäuferin zahlungsunfähig iSd § 66 IO ist, (ii) Forderungen, die mit jenen der Verkäuferin rechtlich zusammenhängen, und (iii) rechtskräftig festgestellte oder von der Verkäuferin anerkannte Forderungen.

(6) Unternehmer als Kunden sind nicht berechtigt, Zahlungsansprüche der Verkäuferin Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mängelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis

(7) Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleistern Klarna Bank AB (publ), (Schweden) und Global Payments (USA)

(8) Alle Preise verstehen sich in Euro und einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und der Kosten für Verpackung, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.

7. Gewährleistung, Mängelrüge, Ausschluss

(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte Produkte mangelhaft sind, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Reparatur oder Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Rückgängigmachung des Kaufvertrages kann der Kunde erst bei endgültigem Fehlschlagen der Reparatur verlangen. Das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages besteht jedoch nur, wenn es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt. Ist der Mangel geringfügig, hat die Verkäuferin das Recht, dem Kunden eine Preisminderung anzubieten.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt einem Jahre ab Erhalt des Produkts. Sind Sie Unternehmer im Sinne dieser AGB, beträgt die Gewährleistungsfrist auch einem Jahr ab Erhalt des Produkts.

(3) Der Kunde hat das Produkt unverzüglich nach der Ablieferung, sobald dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich – spätestens aber binnen 14 Kalendertagen nach Übergabe – schriftlich Anzeige zu machen (Mängelrüge). Unterlässt er die schriftliche Mängelrüge, so gilt das Produkt als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss die Anzeige innert 48 Stunden nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt das Produkt auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der schriftlichen Anzeige.

(4) Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und/oder Schäden, die zurückzuführen sind auf betriebsbedingte Abnutzung, üblichen Verschleiß, unsachgemäße Wartung oder falsche Lagerung, Verwendung oder Verarbeitung (Einbau, Umbau, Ausbau) falsche Bedienung sowie übermäßige Beanspruchung (Motorsporteinsätze).

(5) Darüber hinaus sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen bei unsachgemäßem Gebrauch, Bedienungsfehlern, Fahrlässigkeit des Kunden beim Umgang mit dem Produkt, Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Betrieb mit falscher Stromart, wenn ohne Rücksprache mit der Verkäuferin Eingriffe an dem Produkt vorgenommen, insbesondere Reparaturen durchgeführt oder Erzeugnisse Dritter eingesetzt oder eingebaut oder die aufgetretenen Fehler durch den unsachgemäßen Eingriff, falsche oder fehlerhafte Programme, Software oder Verarbeitungsdaten verursacht worden sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn die Seriennummern, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden.

8. Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet gegenüber Kunden als Konsumenten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Unternehmer, richtet sich die Haftung nach den folgenden Absätzen (2) bis (6).

(2) Die Verkäuferin haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht“), ist die Haftung von der Verkäuferin auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Verkäuferin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, ebenso wenig für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und auch nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist damit nicht verbunden.

(4) Soweit die Haftung von der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer und sonstiger Mitarbeiter sowie Erfüllungsgehilfen.

(5) Schutzwirkungen zugunsten Dritter aus mit dem Kunden geschlossenen Vereinbarungen sind ausgeschlossen.

(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Verkäuferin haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

9. Rückabwicklung, Umtausch und Rückgabe von Produkten für Unternehmer

(1) Ein über die gesetzlichen Rechte hinausgehendes vertragliches Recht zur Rückabwicklung des Vertrages (insbesondere Stornierungen, Widerruf Rückgaben o.ä.) wird grundsätzlich nicht eingeräumt. Der Kunde ist an seine vertraglichen Verpflichtungen gebunden.

(2) Abweichend davon gewährt die Verkäuferin dem Kunden zusätzlich ein 14-tägiges Rückgaberecht für Produkte die ungenutzt, vollständig und originalverpackt sind. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Produkte vor Ablauf von vierzehn Tagen ab Erhalt des Produkts absendet. Die Verkäuferin kann einen Nachweis über die Absendung an die Verkäuferin verlangen. Die Bearbeitung der Retouren dauert in der Regel 2-3 Wochen.

(3) Von der Rückgabe ausgeschlossen sind Produkte, die beschädigt sind oder verändert wurden sowie alle Öle, Flüssigkeiten, Reifen und elektronische Teile. Ebenfalls ausgeschlossen ist die Rückgabe von speziell von der Verkäuferin für den Kunden bestellte Produkte.

(4) Zur Ausübung des Rückgaberechts müssen alle Rücksendungen spätesten binnen 14 Tagen ab Erhalt des Produkts unter folgender Adresse registriert werden: https://www.e-teile.at/retouren/

(5) Für die Rücksendung von Produkten wird eine Bearbeitungsgebühr verrechnet. Diese beträgt 20% des verrechneten Preises des zurückgesendeten Produkts. Bei beschädigter Originalverpackung kann ein weiterer Rückerstattungsabzug vom Wert des Produkts erfolgen. Der Kunde erhält eine, um die Bearbeitungsgebühr verringerte, Rückerstattung.

(6) Die Rücksendung schon versendeter Produkte erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen.

(7) Die vorstehenden Regelungen gelten für alle Fälle der vertraglichen oder kulanzweisen Rückabwicklung, gleich aus welchem Rechtsgrund sie erfolgen und ob das Produkt bereits versendet, auf dem Versandwege oder beim Kunden eingegangen ist.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß den nachstehenden Bestimmungen:

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ab Abschluss des Vertrags ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen und von diesem zurückzutreten.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein empfangsberechtigter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die Produkte erhalten haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Verkäuferin, der e-teile GmbH (Lustenauerstraße 56, 6850 Dornbirn, Österreich, info@e-teile.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Link verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zusätzlich können Sie ihre Rücksendung unter https://www.e-teile.at/retouren/ registrieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir das Produkt wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie das Produkt zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben das Produkt unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie das Produkt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust des Produkts nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produkts nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist. Insbesondere sind die Produkte in der Originalverpackung zurückzusenden.

(3) Die Rücksendung schon versendeter Produkte erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen.

11. Registrierung, Kundenkonto

(1) Kunden können in unserem Online-Shop Produkte oder Dienstleistungen als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldete Benutzer müssen Kunden nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Kundenkonto anmelden. Der Kunde verpflichtet sich die Angaben wahrheitsgetreu und vollständig auszufüllen.

(2) Anmelden können sich nur volljährige und uneingeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften. Dieses Erfordernis gilt auch für Bestellungen. Bei der Anmeldung im Namen eines Unternehmens garantiert die Person, die diesen Kunden anmeldet, dass sie befugt ist, das Unternehmen zu vertreten.

(3) Soweit sich persönlichen Angaben ändern, sind die Kunden selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

(4) Der Kunde ist für sein Benutzerkonto, den Schutz seines Benutzernamens und des Passwortes verantwortlich.

12. Datenschutz

(1) Die im Rahmen der Kundenregistrierung erfassten persönlichen Kundendaten werden gespeichert und können sowohl zur Vertragsabwicklung als auch zu anderen Zwecken, wie z.B. Marketingzwecken verwendet werden. Der Kunde erklärt seine Zustimmung, dass E-teile GmbH berechtigt ist, die im Rahmen der Vertragsabwicklung erfassten, persönlichen Kundendaten für Marketingkommunikation mit dem Kunden zu verwenden.

(2) Der Kunde kann E-teile GmbH unter info@e-teile.at jederzeit mitteilen, dass er keine Marketingkommunikation mehr wünscht.

(3) Um Ihnen die Zahlungsmethoden von Klarna anbieten zu können, übermitteln wir an der Kasse möglicherweise Ihre personenbezogenen Daten in Form von Kontakt- und Bestelldaten an Klarna, damit Klarna beurteilen kann, ob Sie für deren Zahlungsmethoden in Frage kommen, und um diese Zahlungsmethoden für Sie anzupassen. Ihre übermittelten personenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen von Klarna verarbeitet (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/privacy)

13. Copyright

(1) E-teile GmbH behält sich die Eigentums- und Urheberrechte an Abbildungen und sonstigen Unterlagen vor.

(2) Die Kunden sind verpflichtet, die marken- und urheberrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere keine unzulässige Verwendung von Marken und Bildmaterial der E-teile GmbH vorzunehmen. Eine allfällige widerrechtliche Nutzung durch den Kunden ist durch E-teile GmbH nicht genehmigt worden. E-teile GmbH übernimmt keine Haftung und behält sich allfällige Schadenersatzansprüche vor.

14. Schlussbestimmungen

(1) Hinsichtlich der verarbeiteten Daten wird auf die Datenschutzerklärung der Verkäuferin verwiesen. Diese ist auf unserer Homepage unter https://e-teile.at/datenschutz/ abrufbar.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, so gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuch, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Verkäuferin. Die Verkäuferin kann Ansprüche aber auch am gesetzlichen Gerichtsstand des Kunden geltend machen.

(3) Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Bei Verbrauchergeschäften gilt das am Wohnsitz des Verbrauchers geltende Recht, soweit es günstiger ist als das österreichische Recht und die Verkäuferin seine Tätigkeit in dieses Verbraucherwohnsitzland ausrichtet.

(4) Sollte dieser Vertrag, einzelne Teile davon oder sonstige Bestimmungen eines Vertrages teilweise oder ganz unwirksam sein oder durch neuere Rechtsprechung unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Ungültige Regelungen sind durch solche zu ersetzen, welche den bisherigen wirtschaftlich am nächsten kommen und nach aktueller Rechtslage rechtswirksam sind.